Haushaltsrede des FBF 2017 für die Stadt Forchheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein, verehrte Kolleginnen und Kollegen aus Stadtrat und Verwaltung, werte Anwesende. 

Obwohl der Eckwertebeschluss erst zu den Beratungen vorgelegen hat, konnte der Haushalt erstellt werden. Große politische Handlungsspielräume waren auch 2017 nicht möglich.

Aus Spargründen haben wir in den letzten Jahren einen riesigen Investitionsstau aufgebaut und vor uns hergeschoben. Mittlerweile stellt es sich gedoch heraus, dass uns diese Sparsamkeit schon im Haushalt 2017 eingeholt hat. 

Der FBF fordert deshalb: 

Bereits begonnene Projekte müssen zeitnah fertiggestellt werden. Dies dient vor allem der finanziellen Planungssicherheit und der Finanzierbarkeit. Projektverschiebungen kosten in der Regel viel mehr Geld als ursprünglich vorgesehen. 

• Die Sanierung der AST-Schule sollte nicht auf Jahre hinausgeschoben werden. Hier muss endlich ein "Ende der Fahnenstange" erreicht werden. 
• Eine parteiübergreifende Allianz hat zumindest erreicht, dass die Schule in Kersbach einer Vollendung zugeführt wird, auch wenn sich dadurch die Verschuldung der Stadt Forchheim erhöht hat. ...
• Eine Erweiterung der Anna-Grundschule muss ebenfalls auf den Weg gebracht werden. 
• Den derzeitigen Baustopp bei unserem altehrwürdigen Rathaus können wir vom FBF nicht nachvollziehen! Bei einem "Runden Tisch" muss schnellstmöglich eine sinnvolle und tragbare Nutzung festgelegt werden, um eventuelle Zuschüsse nicht zu verlieren, denn der derzeit mit gut gefüllten Fördertöpfen ausgestattete Zug fährt zügig weiter und sollte an Forchheim nicht vorbeifahren!
• Die Zukunft des Kolpinghauses muss rasch geklärt werden, damit wir nicht sinnlos Finanzmittel binden und dadurch den Haushalt der Stadt unnötig blockieren.

Eine Erhöhung der Pro-Kopf-Verschuldung von 2016 auf 2017 um ca. 214 Euro ist zwar nicht unbedingt erfreulich, jedoch nach unserer Ansicht hinnehmbar.

Die komplette Haushalts-Rede als pdf-Datei